Allgemeine Geschäftsbedingungen

Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dr. Susanne Rupp, im folgenden Lieferant genannt.

§1 GELTUNGSBEREICH

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Lieferant und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Lieferant nicht an, es sei denn, der Lieferant hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT

Der Lieferant verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Lieferant zum Rücktritt berechtigt.

§3 LIEFERUNG

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG

Der Kaufpreis wird mit der Auslieferung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung, Kreditkarte, Lastschriftverfahren oder Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Lieferant berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem von der Deutschen Bundesbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Lieferant ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Lieferant berechtigt, diesen geltend zu machen.

§5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Lieferanten anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§6 WIDERRUFSRECHT

Unsere Kunden haben laut BGB ein Widerrufsrecht. Sie können innerhalb eines Monats nach Lieferungserhalt ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurücktreten. Der Widerruf kann in Textform (per E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: Dr. Susanne Rupp, E-Mail: mail@susanne-rupp.de.

Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Schadensersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sachen, die nicht paketversandfähig sind, werden bei Ihnen abgeholt. Bitte frankieren Sie Ihre Sendung ausreichend, falls der Rücksendewert EUR 40,-- nicht übersteigt und die empfangene Ware der bestellten Ware entspricht. Bei einem höheren Bestellwert trägt der Lieferant die Rück-Versandkosten. Sollten Sie die Bestellung widerrufen, nachdem Sie bezahlt haben, erstatten wir Ihnen den Kaufpreis. Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger wie CDs, Audiokassetten, VHS-Videos, DVDs, PC- und Videospiele sowie Software nehmen wir nur in der Einschweißfolie beziehungsweise mit unbeschädigtem Siegel zurück.

§7 EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum des Lieferanten.

§8 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

Liegt ein vom Lieferanten zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Lieferant nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Lieferant zur Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Lieferant zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Der Lieferant haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Lieferant nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung des Lieferanten ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern der Lieferant fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§9 DATENSCHUTZ

9.1 Der Nutzer willigt ein, daß seine personenbezogenen Daten, die er bei der Bestellung angibt, innerhalb der Nutzung des Lieferanten bzw. der von ihm beauftragten Services verwendet und gespeichert werden dürfen. Dies beinhaltet auch die Zusendung von themenbezogenem Informationsmaterial.

9.2 Der Lieferant respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung wird der Lieferant mit Ausnahme der in Ziffer 9.3 dargestellten Nutzung keine persönlichen Nutzerangaben an Dritte weitergeben oder anderweitig verwerten sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwachen. Dies gilt nicht, wenn dies nach begründeter Annahme von der Lieferant erforderlich ist - zum rechtlichen Schutz der üblichen Nutzer, - zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen, - zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte des Lieferanten- zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen - zur Behebung technischer Schwierigkeiten der Services

9.3 Mit ihren Daten wird der Lieferant in Einklang mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes, des Teledienstedatenschutzgesetzes sowie der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen verfahren. Der Lieferant ist berechtigt, bestimmte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die Daten dürfen von dem Lieferanten und seiner Partner ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen verwendet werden.

9.4 Der Nutzer kann von dem Lieferanten verlangen, seine Daten nicht weiter zu verwenden und / oder zu löschen. Hierzu muß der Nutzer lediglich eine Informationsmail an den Lieferanten unter [mail@susanne-rupp.de] senden.

9.5 Sollte sich herausstellen, dass der Lieferant die oben genannten Datenschutzvorschriften in einem Fall nicht eingehalten haben sollte, so bitten wir um eine umgehende Informationsmail unter [mail@susanne-rupp.de].

9.6 Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Online-Rezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Lieferanten ausführlich unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§10 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Grünstadt / Frankenthal. Der Lieferant und seine Partner sind berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

Dr. Susanne Rupp
www.susanne-rupp.de
mail(at)susanne-rupp.de
Telefon: +49 (0) 152 / 54 06 038 5